Der Arbeitskreis Politische Basisarbeit hatte am 7. November Hauptmann Ale­xander Bode, Referent für Sicherheitspolitik am Standort Braunschweig, zu einem Vortrag nebst Aussprache und Diskussion im “Herzog Heinrich” (Schützenhaus) ein­geladen. Organisator Friedrich Deichmann freute sich zudem, den VdK-Vorsitzenden Thomas Hornig und den Stadtverbandsvorsitzenden Andreas Meißler begrüßen zu können.

Bode zeigte zum Beginn auf, dass die deutsche Sicherheitspolitik seit Gründung der Bundesrepublik mehrfach durch nationale und internationale Ereignisse maßgeblich geprägt wurde und sich anpassen musste. Beispielhaft wurden die Terroranschläge vom 11. September und der Mauerfall genannt.

Grundlage für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen ist das sogenannte Weißbuch 2016 der Bundesregierung. Hierin sind neun wesentliche Heraus­forderungen für die deutsche Sicherheitspolitik formuliert. Insbesondere müs­sen in die­sem Zusammenhang der transnationale Terrorismus, die Herausforderun­gen aus dem Cyber- und Informationsraum, zwischenstaatliche Konflikte und die Gefährdung der Informations-, Kommunikations-, Versorgungs-, Transport- und Han­delslinien nebst Sicherheit der Rohstoff- und Energieversorgung genannt werden.

Im Weißbuch finden sich ebenfalls Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr. Im Rah­men eines gesamtstaatlichen Ansatzes gilt es, Deutschlands Souveränität und terri­toriale Integrität zu verteidigen und seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Die­ses wird vor allem durch die Krisenfestigkeit gegen Bedrohungen und die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit sowie Sicherheit und Stabilität im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit gewährleistet.

Abgeleitet aus diesem Auftrag nimmt die Bundeswehr laut Bode in einem gesamt­staatlichen Ansatz vorwiegend Aufgaben zur Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO und der EU, dem internationalen Krisenmanagement, dem Hei­matschutz und der humanitären Not- und Katastrophenhilfe wahr.

Zudem wurden die Vereinten Nationen, die NATO und die EU kurz aus sicherheits­politischer Sicht dargestellt, einschließlich deren Herausforderungen.

Foto: Der Arbeitskreis Politische Basisarbeit hatte den sicherheitspolitischen Referenten, Hauptmann Alexander Bode (5. v. l.) zu Gast.