Europapolitik zentrales Thema

Am 3. Juli kam der Arbeitskreis politische Basisarbeit unter der Leitung von Friedrich Deichmann im „Herzog Heinrichs“ (Schützenhaus) zusammen. Aus aktuellem Anlaß standen dabei insbesondere die Europapolitik und die Besetzung der Spitzenämter im Mittelpunkt der lebhaften Aussprachen und Diskussionen.

Im Beisein des Stadtverbandsvorsitzenden Andreas Meißler wurde über die Rolle der Europäischen Kommission mit ihren Tätigkeiten und ihrer Zusammensetzung eingehend beraten. Besonders kritisch zeigte sich die Basis gegenüber dem derzeit vorgenommenen Verfahren zur Ernennung der Kommissionspräsidentin. Die Kandidaten für das Amt des Kommissions-präsidenten sind von den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament vorzustellen, denn der Kandidat oder die Kandidatin benötigt die Unterstützung einer Mehrheit der Abgeordneten, so die Auffassung der Sitzungsteilnehmer.
Weitere Tagesordnungspunkte waren die innere und äußere Sicherheitspolitik. Schwerpunkte hierbei bildeten die Personal-, Sach- und Materialausstattungen für die Polizei und die Bundeswehr.
2019-07-09T22:19:56+00:00Veröffentlicht am 09.07.2019|

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung

The cookie settings on this website are set to "allow cookies" to give you the best browsing experience possible. If you continue to use this website without changing your cookie settings or you click "Accept" below then you are consenting to this.

Close