Verlässliche Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gewährleisten

Am 7. August kam der Arbeitskreis Politische Basisarbeit unter der Leitung von Friedrich Deichmann zusammen. Auf dem Programm stand im Beisein des Stadtverbandsvorsitzenden Andreas Meißler das Thema: „Ist die Bundeswehr zukunftsfähig und die Politik zukunftswillig?“.

Referent Roland Schwartz ging in seinem Vortrag insbesondere auf die nationalen und internationlen Aspekte der Verpflichtungen und erteilten Mandate für die Bundeswehr ein. Die in der Kritik stehende Ausstattung und Einsatzfähigkeit bildeten hierzu weitere Schwerpunkte. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an.

Weiteres Thema war die Stärkung der europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigung. Das Ziel sollte eine Verteidigungsunion mit gemeinsamen Streitkräften sein. Eine Modernisierung der Bundeswehr ist hierfür unerlässlich. Die Trendwenden bei Personal, Ausstattung und Finanzen sind mit höchster Dringlichkeit weiter fortzusetzen. Im Haushalt müssen zusätzliche Spielräume genutzt und geschaffen werden, um die Ausgaben für Verteidigung und die vernetzte Zusammenarbeit zu gleichen Teilen umzusetzen.